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Irlands Fiskalrat warnt davor, volatile Apple-Steuerwinde für langfristige Infrastruktur zu verwenden, und drängt auf Steuerdisziplin.
Irlands Haushaltsüberwachungsrat, der Irish Fiscal Advisory Council (IFAC), hat davor gewarnt, die langfristigen Infrastrukturausgaben mit volatilen Körperschaftssteuern zu finanzieren – wie die 14 Milliarden Euro von Apple.
Der IFAC-Vorsitzende Seamus Coffey sagte, dass fast 90 % der jüngsten Körperschaftsteuereinnahmen jetzt für laufende Ausgaben ausgegeben werden, und zwar von 60 % auf 60 %, was Bedenken hinsichtlich der finanziellen Nachhaltigkeit aufwirft.
Die Regierung plant, über zehn Jahre 275,4 Mrd. EUR in Infrastruktur zu investieren, die zum Teil durch den Windfall und den Verkauf von Vermögenswerten finanziert werden. Die IFAC betont jedoch, dass neue Ausgaben durch Einnahmensteigerungen anderswo ausgeglichen werden müssen, beispielsweise durch die Ausweitung der Steuerbemessungsgrundlage.
Der Rat warnte vor übermäßigen Ausgaben, unter Berufung auf Haushaltsüberschreitungen in Bildung und Gesundheit, und forderte eine antizyklische Fiskalpolitik, um sich auf künftige Konjunkturabschwunge, alternde Bevölkerung und Klimaherausforderungen vorzubereiten.
Finanzminister Simon Harris hat die IFAC-Beratung anerkannt und damit eine feste Ausgabengrenze zur Gewährleistung langfristiger haushaltspolitischer Verantwortung unterstützt.
Ireland's fiscal council warns against using volatile Apple tax windfalls for long-term infrastructure, urging fiscal discipline.